Orientierung für Bundeswehr und NRO

    Die Handreichung mit Empfehlungen für die Interaktion ist das Ergebnis eines zweijährigen Dialogprozesses zwischen einer Gruppe von VENRO-Mitgliedsorganisationen und dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) unter Beteiligung von Auswärtigem Amt (AA)und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Ziel war es, die sehr unterschiedlichen Prinzipien und Mandate anzuerkennen und konkrete Verhaltensweisen vor und in dem Einsatz- oder Arbeitsgebiet vorzuschlagen.

    Man einigte sich früh, nicht nur die Erfahrungen aus Afghanistan zu berücksichtigen, sondern auch zukünftige Fälle im Blick zu haben. Außerdem sollte nicht nur die humanitäre Arbeit, sondern auch entwicklungspolitische Ansätze in Konflikten mitgedacht werden.

    Das Verhältnis zwischen deutschen Nichtregierungsorganisationen (NRO) und der Bundeswehr war seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Out-Of-Area Einsätzen (1994) und der Beteiligung am Kosovo-Einsatz seit 1999 stark von grundsätzlichen humanitären Erwägungen geprägt. Die Diskussion um die Afghanistan-Fazilität mit Bundesminister Dirk Niebel im Jahr 2010 hatte erneut den politischen Konflikt über die Rolle von NRO im Rahmen sicherheitspolitischer Ansätze deutlich werden lassen.

    VENRO hatte bereits in den Jahren 2000 bis 2003 drei Positionspapiere herausgegeben. Das wichtigste war „Streitkräfte als humanitäre Helfer. Möglichkeiten und Grenzen der Zusammenarbeit von Hilfsorganisationen und Streitkräften in der humanitären Hilfe“ (2003).

    Hier wurden die neuen Rahmenbedingungen und Spannungen zwischen beiden Akteuren beschrieben, einzelne Fälle von Somalia über Kosovo bis Afghanistan betrachtet und allgemeine Schlussfolgerungen und Empfehlungen formuliert. Weitere Positionspapiere, wie 2007 zu den Provincial Reconstruction Teams in Afghanistan folgten.

    Die gemeinsame Diskussion wurde häufig im Koordinierungsausschuss Humanitäre Hilfe, dem Gremium für konzeptionelle Arbeit und operative Koordinierung der deutschen Humanitären Hilfe oder auf kontroversen öffentlichen Podien geführt. 

    Mit der Verabschiedung der gemeinsamen Empfehlungen erkennt die Bundeswehr  die humanitären und entwicklungspolitischen Grundsätze der NRO-Arbeit und damit auch Grenzen der Zusammenarbeit vor Ort an. Die Empfehlungen werden in Zukunft von der Bundeswehr als Teil der Einsatzregeln an Soldaten und Offiziere in Auslandeinsätzen vermittelt

    Die Inhalte der Empfehlungen sind Gegenstand einer ständigen Überprüfung. VENRO wird diese im Rahmen der VENRO-AGs beobachten. Spätestens nach zwei Jahren wird der Inhalt auch gemeinsam mit dem BMVg überprüft werden

    Bodo von Borries ist Referent für Humanitäre Hilfe bei VENRO.

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