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2020 - Stellungnahme Stellungnahme zum Bundeshaushalt 2021

Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024

Ende September hat der Bundestag die Verhandlungen über den Haushalt für 2021 aufgenommen. In vielen Punkten sieht VENRO Nachbesserungsbedarfe. Lesen Sie hierzu unsere Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2021, an der zahlreiche VENRO-Arbeitsgruppen mitgewirkt haben.

Stichwörter: Finanzplan, Gesundheit, Klimafinanzierung, Förderbedingungen, Gender, Humanitäre Hilfe, Entwicklungsfinanzierung

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2019 - Stellungnahme Entwicklungspolitische Bildung muss steuerbefreit bleiben

Stellungnahme zu den vorgesehenen Änderungen der umsatzsteuerlichen Regelungen zu Bildungsleistungen durch den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften.

Stichwörter: Agenda 2030, NRO, Globales Lernen, Bildung für nachhaltige Entwicklung, BnE, Steuerrecht, Zivilgesellschaft, Gemeinwohlorientierung

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2019 - Sonstige Tut Deutschland genug für die Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe?

Anspruch und Wirklichkeit der Official Development Assistance (ODA)

Seit fast 50 Jahren haben sich die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen das Ziel gesetzt, 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe (Official Development Assistance, ODA) aufzubringen. Ziel dieser Analyse ist es, einen Überblick über die Entwicklung der deutschen ODA zu geben, welche bisher nur einmalig in 2016 erfüllt wurde.

Stichwörter: 0,7-Prozent-Ziel, LDC, Koalitionsvertrag, Finanzplanung, UN, ODA-Quote, Migration, Geschlechtergerechtigkeit

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2019 - Stellungnahme Stellungnahme zum Bundeshaushaltsentwurf 2020

Stellungnahme zum Bundeshaushaltsentwurf 2020

Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung soll 2020 nur geringfügig steigen und bietet auch mittelfristig schlechte Perspektiven. Hinzu kommt eine Stagnation der Mittel zur Förderung der Zivilgesellschaft und für Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) im Etat des Auswärtigen Amts. In unserer Stellungnahme bewerten wir den Kabinettsentwurf für den Bundeshaushalt 2020 und den Finanzplan bis 2023 und fordern die Regierung auf, nachzubessern.

Stichwörter: ODA-Quote, 0,7-Prozent-Ziel, Klimafinanzierung, Zivilgesellschaft, Planungssicherheit, Geschlechterfokus

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2018 - Stellungnahme Stellungnahme zum Bundeshaushalt 2019

Der Entwurf des Bundeshaushalts 2019 wird aus entwicklungspolitischer Perspektive weder den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages noch den Anforderungen einer angemessenen und wirksamen Entwicklungszusammenarbeit im Sinne der Agenda 2030 gerecht. In unserer Stellungnahme setzen wir uns für einen Aufwuchs der Mittel für die Arbeit der Zivilgesellschaft und multilateraler Entwicklungsorganisationen ein.

Stichwörter: SDG, ODA-Quote, Verpflichtungsermächtigung, private Träger, UNDP, Friedensdienst, Freiwilligendienst

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2018 - Stellungnahme Stellungnahme zum Bundeshaushalt 2018

In unserer Stellungnahme kritisieren wir die geplanten Kürzungen der Budgets für die Entwicklungszusammenarbeit im Entwurf des Bundeshaushaltes 2018. Nach derzeitiger Planung kann weder die im Koalitionsvertrag beschlossene ODA-Quote erfüllt werden, noch die Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen effektiv und planungssicher stattfinden.

Stichwörter: Verpflichtungsermächtigungen, Gesundheitsversorgung, benachteiligte Bevölkerungsgruppen, Projektziele, Finanzplanung

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2017 - VENRO-Dokument Die Entwicklung der deutschen ODA bis 2020

Was muss die Bundesregierung tun, um das 0,7-Prozent-Ziel zu erreichen?

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2016 - VENRO-Dokument Die Entwicklung der ODA-Quote bis 2020: Wie aus Anspruch Realität werden kann

VENRO-Studie zur Entwicklung der ODA-Quote

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2015 - Stellungnahme Stellungnahme Kofinanzierung

VENRO fordert Beachtung von Grundprinzipien von staatlichen Kofinanzierungsprogrammen

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2014 - Factsheet/Einblick Kurzinformation Haushaltsentwurf 2014

Haushalt 2014 und Eckwerte 2015

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2013 - Factsheet/Einblick Kurzinformation Eckwerte Haushalt 2014

Eckwertebeschluss der Bundesregierung zum Haushalt 2014

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2013 - Factsheet/Einblick Kurzinformation Regierungsentwurf Haushalt 2014

Regierungsentwurf über den Haushalt 2014

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2011 - Stellungnahme Stellungnahme Bundeshaushalt 2012

VENRO-Stellungnahme zum Entwurf des Bundeshaushalts 2012

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